Münchner Rathaus: SPD-Bürgermeisterin warnt Grünen vor Selbstläufer-Koalition
Im Münchner Rathaus deutet sich knapp einen Monat vor Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Dominik Krause (Grüne) eine Fortsetzung der grün-roten Koalition an. Die dritte Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) stellt sich öffentlich hinter diese Option, betont jedoch, dass ein Bündnis mit den Grünen nicht um jeden Preis zustande kommen werde. Damit markiert die SPD-Frau den Anspruch ihrer Partei, nach der Abwahl von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nicht lediglich Anhängsel eines von den Grünen geführten Bündnisses zu sein.
Dietl verwies in einem Gespräch mit der Münchner "Abendzeitung" auf mehrere Treffen mit Krause seit dessen Wahl und sprach von einem konstruktiven Austausch. Zugleich räumte sie ein, dass die zurückliegenden sechs Jahre der grün-roten Zusammenarbeit „nicht immer astrein gelaufen“ seien. Die künftige Koalition müsse nun „glaubhaft machen, wie es besser gelingt“, so Dietl. Inhaltliche oder personelle Details nannte sie nicht, machte aber deutlich, dass die SPD aus den Erfahrungen der vergangenen Stadtratsperiode Konsequenzen ziehen will.
Die Grünen waren in den vergangenen sechs Jahren stärkste Kraft im Münchner Stadtrat und regierten bereits mit der SPD – damals noch unter dem SPD-Oberbürgermeister Reiter. Nach seinem deutlichen Sieg in der Stichwahl gegen Reiter hat Krause angekündigt, vorrangig mit dem bisherigen Partner SPD über eine Neuauflage von Grün-Rot zu sprechen. Parallel führt er aber auch Sondierungsgespräche mit der CSU. Dietl unterstrich, die Gespräche mit den Grünen seien kein Selbstläufer: „Wenn wir merken, dass wir nicht vorkommen, dann ist es auch immer eine Option, in die Opposition zu gehen.“
Krause übernimmt das Amt des Oberbürgermeisters zum 1. Mai. Am 11. Mai tritt der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, bis dahin soll die Koalitionsfrage geklärt sein. Der enge Zeitplan erhöht den Druck auf die Verhandlungspartner, eine tragfähige Mehrheit zu organisieren. Wie sich die Machtverhältnisse im Rathaus nach dem Wechsel an der Stadtspitze im Detail verschieben, bleibt offen – klar ist jedoch, dass die SPD trotz des Verlusts des Oberbürgermeisterpostens ihr Gewicht in einer möglichen grün-roten Koalition neu definieren will.
